Kapitel 9. Gesetze zum geistigen Eigentum

Inhaltsverzeichnis

Die Arten geistigen Eigentums
Urheberrecht
Patent
Geschäftsgeheimnis
Markenzeichen
Das Verhältnis vom geistigen zum greifbaren Eigentum

Die Arten geistigen Eigentums

Das Konzept des geistigen Eigentums umfasst mehrere gesetzlich geregelte Rechte, die sich auf intellektuelle Schöpfungen beziehen oder auf eine andere Art mit Ideen zu tun haben.[32] Rechte an g.E. sind Rechte an nicht greifbare Dinge[33]—also an Ideen die man niederschreibt (Urheberrecht), oder solche die sich in der Implementierung eines praktischen Gegenstands ausdrücken (Patente). Tom Palmer drückt es folgendermaßen aus: „Rechte an geistiges Eigentum sind Rechte an idealisierte Objekte, die von der Materiellen Welt losgelöst sind worin sie ihren Ausdruck finden.[34] In den heutigen Rechtssystemen umfasst geistiges Eigentum mindestens das Urheberrecht, Marktrechte, Patente, sowie Geschäftsgeheimnisse.[35]



[32] In manchen Teilen Europas verwendet man auch den Begriff „industrielles Eigentum“ anstatt „geistiges Eigentum“.

[33] De La Vergne Refrigerating Mach. Co. v Featherstone, 147 U.S. 209, 222, 13 S.Ct. 283, 285 (1893).

[34] Tom G. Palmer, „Are Patents and Copyrights Morally Justified? The Philosophy of Property Rights and Ideal Objects,“ in „Symposium: Intellectual Property,Harvard Journal of Law & Public Policy 13, no. 3 (Summer 1990): 818.

Es gibt auch die Anmerkung, „eine Auffassung von geistigem Eigentum ist, das Recht an neuen Ideen, die sich in konkreten Produkte geistiger Anstrengung ausdrücken“. Dale A. Nance: „Foreword: Owning Ideas,“ in „Symposium: Intellectual Property,Harvard Journal of Law & Public Policy 13, no. 3 (Summer 1990): 757.

[35] Eine nützliche Einführung zum Thema geistiges Eigentum schrieben Arthur R. Miller und Michael H. Davis, Intellectual Property: Patents, Trademarks, and Copyrights in a Nutshell, 2nd ed. (St. Paul, Minn.: West Publishing, 1990); siehe auch „Patent, Trademark, and Trade Secret“, http://profs.lp.findlaw.com/patents/index.html.

Eine gute Einführung zum Patentrecht schrieb Ronald B. Hildreth: Patent Law: A Practitioner's Guide, 3rd ed. (New York: Practising Law Institute, 1998).

Eingehendere Behandlungen zur Rechtslage um geistiges Eigentum sind unter anderem Donald S. Chisum: Chisum on Patents (New York: Matthew Bender, 2000); Melville B. Nimmer und David Nimmer: Nimmer on Copyright (New York: Matthew Bender, 2000); Paul Goldstein: Copyright: Principles, Law, and Practice (Boston: Little, Brown, 1989); J. Thomas McCarthy: McCarthy on Trademarks and Unfair Competition, 4th ed. (St. Paul, Minn.: West Group, 1996); und Roger M. Milgrim: Milgrim on Trade Secrets (New York: Matthew Bender, 2000).

Hilfreiche Information und Broschüre bekommt man auch vom United States Copyright Office, http://lcweb.loc.gov/copyright, sowie vom Patent and Trademark Office of the Department of Commerce, http://www.uspto.gov. Weitere nützliche Webseiten sind im Anhang und der Bibliographie zu finden.